Folge 3 unseres Faktenchecks auf YouTube: Krankenhausreform ja, aber so nicht.

Mit insgesamt fünf kurzen YouTube-Filmen untersucht die Berliner Krankenhausgesellschaft, ob die Versprechen des Bundesgesundheitsministers zur Krankenhausreform tatsächlich eingelöst werden und die Gesundheitsversorgung fit für die Zukunft gemacht wird.

Die Krankenhausreform ist eine Chance. Aber sie muss die selbstgesteckten Ziele (Entökonomisierung, Existenzsicherung, Entbürokratisierung) auch erreichen können. Das hat der Bundesgesundheitsminister den Krankenhäusern versprochen. Werden diese wichtigen Vorhaben mit dem aktuellem Gesetzesentwurf zur Reform, dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (kurz KHVVG), erfüllt?

Teil 3 fragt:

Marc Schreiner, Geschäftsführer der Berliner Krankenhausgesellschaft

Haben die Krankenhäuser Planungssicherheit?

Um zum Video auf dem YouTube-Kanal der Berliner Krankenhausgesellschaft zu gelangen, klicken Sie einfach auf das Standbild.

Die Kritik der Krankenhäuser…

Eigentlich war eine Krankenhausplanung nach den in Nordrhein-Westfalen entwickelten 60 Leistungsgruppen vorgesehen. Aber diesen Planungsinstrumenten sollen fünf zusätzliche Leistungsgruppen, neue, willkürlich festgelegte Mindestvorhaltezahlen und erweiterte Personalvorgaben zugefügt werden. Solche beliebigen Strukturvorgaben können zu Engpässen bei der Versorgung führen. Um die Folgen dieser neuen Regeln besser einschätzen zu können, hatte das Bundesgesundheitsministerium eine Auswirkungsanalyse versprochen. Diese Auswirkungsanalyse fehlt allerdings nach wie vor. Die Krankenhäuser wissen nicht genau, was auf sie zukommt und wie sie planen können. Eine solche Umstrukturierung im Blindflug könnte die flächendeckende medizinische Versorgung ernsthaft gefährden.

… und unsere Lösungsvorschläge:

Wir fordern in einer ersten Phase die bundesweite Umsetzung der Krankenhausplanung nach dem Vorbild NRW bis Ende 2026. Nach einer ersten Evaluation der bis dahin erreichten Planungsziele sind mögliche weitere Schritte zwischen Bund und Ländern abzustimmen. Hier geht es nicht um die Aufweichung von Qualitätsvorgaben, sondern um eine realistische Einschätzung, wie Konzentration und hohe Qualität erreicht und gleichzeitig eine flächendeckende Versorgung aufrechterhalten werden kann.

Die Faktencheck-Videos der BKG

Mit den jeweils rund zweieinhalbminütigen Filmen möchten wir über die konkreten Auswirkungen des Gesetzes auf die Krankenhausversorgung aufklären und Möglichkeiten für eine zukunftsfähige Reform aufzeigen. Die Videos machen den ‚Reality-Check‘ und zeigen, dass die Versprechungen des Bundesgesundheitsministers nicht einlösbar sind oder nicht mit den tatsächlichen Bedarfen einer zukunftstauglichen Krankenhausversorgung übereinstimmen. Denn in der aktuellen Version befreit die Reform die Krankenhäuser weder von wirtschaftlichem Druck, noch hilft sie gegen Bürokratieaufwuchs und Fachkräftemangel und ist nicht im Sinne der Patientinnen und Patienten. Der BKG ist es daher ein Anliegen, sowohl die Fachwelt als auch die breite Öffentlichkeit über die tatsächlichen Inhalte und Auswirkungen zu informieren und konstruktive Lösungsvorschläge zu bieten.