Folge 5 unseres Faktenchecks auf YouTube: Krankenhausreform ja, aber so nicht.

Mit insgesamt fünf kurzen YouTube-Filmen untersucht die Berliner Krankenhausgesellschaft, ob die Versprechen des Bundesgesundheitsministers zur Krankenhausreform tatsächlich eingelöst werden und die Gesundheitsversorgung fit für die Zukunft gemacht wird.

Die Krankenhausreform ist eine Chance. Aber sie muss die selbstgesteckten Ziele (Entökonomisierung, Existenzsicherung, Entbürokratisierung) auch erreichen können. Das hat der Bundesgesundheitsminister den Krankenhäusern versprochen. Werden diese wichtigen Vorhaben mit dem aktuellem Gesetzesentwurf zur Reform, dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (kurz KHVVG), erfüllt?

Teil 5 fragt:

Marc Schreiner, Geschäftsführer der Berliner Krankenhausgesellschaft

Dürfen die Bundesländer bei der Krankenhausreform mitentscheiden?

Um zum Video auf dem YouTube-Kanal der Berliner Krankenhausgesellschaft zu gelangen, klicken Sie einfach auf das Standbild.

Die Kritik der Krankenhäuser…

Eigentlich haben die Länder mit dem Bundesgesundheitsminister verabredet, dass sie dem Gesetz im Bundesrat zustimmen müssen. Doch entgegen dieser Verabredung wurde das Gesetz als zustimmungsfrei deklariert. Das greift massiv in die Planungshoheit der Länder ein, die im Grundgesetz verankert ist. Die Länder haben gemeinsam elf Punkte zur Verbesserung des Gesetzesentwurfes vorgeschlagen. Diese Kritikpunkte werden ignoriert. Auch mit den Betroffenen Krankenhäusern und Krankenkassen, Pflege und Ärzten wird nicht gesprochen.

… und unsere Lösungsvorschläge:

Wir brauchen einen gemeinsamen Dialog. Wir fordern vom Minister: hören Sie sich die Vorschläge der Länder und der Selbstverwaltung an, damit eine gute Reform auch gelingt. Die elf Verbesserungsvorschläge der Länder müssen in einem zustimmungspflichtigen Gesetz gemeinsam umgesetzt werden.

Die Faktencheck-Videos der BKG

Mit den jeweils rund zweieinhalbminütigen Filmen möchten wir über die konkreten Auswirkungen des Gesetzes auf die Krankenhausversorgung aufklären und Möglichkeiten für eine zukunftsfähige Reform aufzeigen. Die Videos machen den ‚Reality-Check‘ und zeigen, dass die Versprechungen des Bundesgesundheitsministers nicht einlösbar sind oder nicht mit den tatsächlichen Bedarfen einer zukunftstauglichen Krankenhausversorgung übereinstimmen. Denn in der aktuellen Version befreit die Reform die Krankenhäuser weder von wirtschaftlichem Druck, noch hilft sie gegen Bürokratieaufwuchs und Fachkräftemangel und ist nicht im Sinne der Patientinnen und Patienten. Der BKG ist es daher ein Anliegen, sowohl die Fachwelt als auch die breite Öffentlichkeit über die tatsächlichen Inhalte und Auswirkungen zu informieren und konstruktive Lösungsvorschläge zu bieten.