Berlin, 13. Dezember 2019 − Erster Schritt getan: Ermutigendes Signal an die Berliner Krankenhäuser, Patienten und Beschäftigten. Das Abgeordnetenhaus hat sich der Sorgen der Kliniken angenommen und den Haushaltsentwurf des Senats deutlich angehoben. Weitere Schritte nötig: Investitionsrückstau noch nicht behoben. Mit Blick auf die Zukunft muss es weiter konstruktive Anstrengungen für die Umsetzung der Vision einer Gesundheitsmetropole mit qualitativ hochwertiger stationärer Versorgung der Bürger geben.
Der Haushalt 2020/2021 enthält für Berliner Krankenhäuser im Jahr 2020 180 Millionen Euro und im Jahr 2021 235 Millionen Euro. Eine deutliche Verbesserung wurde von der Berliner Krankenhausgesellschaft und ihren Mitgliedskliniken sowie vielen weiteren Partnern mit Verantwortung für Krankenhausversorgung in Berlin eingefordert. Krankenhäuser, Patienten, Ärzte, Pflege, Gewerkschaften und die Krankenkassen im Land haben immer wieder auf den dringenden Investitionsbedarf aufmerksam gemacht, um künftig in zeitgemäßen baulichen Strukturen mit moderner Medizintechnik eine gute Gesundheitsversorgung in der Stadt verwirklichen zu können.
„Der Aufruf der Berliner Krankenhausgesellschaft zur Klinik-Offensive wurde gehört. Senat und Abgeordnetenhaus haben die Kliniken mit zusätzlichen Investitionssummen für die kommenden zwei Jahre ausgestattet. Das ist ein ermutigendes Signal der Verantwortlichen der Stadt für die nachhaltige Weiterentwicklung der Krankenhausversorgung. Berliner Krankenhäuser stehen damit im Vergleich mit anderen Bundesländern mittlerweile besser da“, so Brit Ismer, Vorstandsvorsitzende der Berliner Krankenhausgesellschaft. „Berlin nimmt allerdings als wachsende Stadt mit steigenden Bedarfen an Versorgungskapazitäten eine besondere Rolle ein. Die Investitionsentscheidung des Abgeordnetenhauses ist daher konsequent.“
Die Berliner Krankenhausgesellschaft hatte mit den Kliniken der Stadt eine notwendige Förderung in Höhe von 350 Mio. Euro pro Jahr nachgewiesen. Mit dem Doppelhaushalt, zusätzlichen SIWANA-Mitteln und dem bundesweiten Krankenhausstrukturfonds verbinden wir die Hoffnung, diesen nachgewiesenen Investitionsbedarfen ein gutes Stück näher zu kommen. Die Investitionsförderung muss in Zukunft in diese Richtung weiterentwickelt und verstetigt werden.
„Unser Dank gilt der Senatsverwaltung für Gesundheit und den Entscheidern im Abgeordnetenhaus, die durchgesetzt haben, dass Berliner Krankenhäuser finanziell besser aufgestellt werden. Die Kliniken haben ihre Sorgen um die Zukunft – dankenswerterweise gemeinsam mit den Bündnispartnern der Klinik-Offensive – in den letzten Monaten konkret und öffentlich kommuniziert. Das ist angekommen und die Klinik-Offensive auf den Weg gebracht worden“, so Marc Schreiner, Geschäftsführer der Berliner Krankenhausgesellschaft.
„Allerdings sind die Investitionsbedarfe im Krankenhaussektor enorm. Es muss jetzt gelingen, gleichzeitig die klaffende Investitionslücke vergangener Jahre abzubauen und dazu noch den digitalen Wandel in der medizinischen Versorgung in Berliner Krankenhäusern zu ermöglichen. Das wird mit der Haushaltsentscheidung kein Spaziergang. Deswegen werden wir uns weiterhin für eine auskömmliche Investitionsfinanzierung einsetzen. Damit wollen wir nicht nur unserer Rolle bei der Vision einer Gesundheitsmetropole gerecht werden. Wir wollen damit zuallererst die Versorgung der Berliner kontinuierlich verbessern“, betont Marc Schreiner.
* Aus Gründen der Lesbarkeit wurde im Text die männliche Form gewählt, nichtsdestoweniger beziehen sich die Angaben auf Angehörige aller Geschlechter.